Mannheim/Karlsruhe. Der Verfahrensweg für den Bau der
ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim verzögert sich offensichtlich
um einige Monate. Die Ursache soll bei der Deutschen Bahn AG
liegen, heißt es von Seiten des Regierungspräsidiums
Karlsruhe.
"Ursprünglich sollten die Unterlagen und der Antrag auf die
Eröffnung des Raumordnungsverfahrens nach der Sommerpause
kommen", berichtet Christoph Trienemeier,
Verfahrensbeauftragter für die Neubaustrecke beim
Regierungspräsidium. Doch bislang seien noch keine
entsprechenden Akten bei der Behörde eingetroffen. Nach
inoffiziellen Kontakten mit den zuständigen Stellen bei der
Bahn gehe er jetzt davon aus, dass der Antrag erst Ende
November oder Anfang Dezember vorliegen werde.
"Wenn der Antrag gestellt ist, haben wir laut
Verfahrensvorschrift vier Wochen Zeit, um die Unterlagen auf
Vollständigkeit zu prüfen und über die Eröffnung des
Verfahrens zu entscheiden", so Trienemeier. Bei einem derart
komplexen Vorhaben sei diese Zeit eher knapp bemessen. Auch
die Verzögerung bei der Bahn wundert ihn nicht: Bei so vielen
Einzelheiten dauere es eben manchmal etwas länger, die
Unterlagen zu vervollständigen.
So wie es jetzt aussieht, ist eine förmliche Eröffnung des
Verfahrens noch vor Weihnachten der bestmögliche Fall. Das
Raumordnungsverfahren selbst dauert mindestens ein weiteres
halbes Jahr, so dass mit einem Beschluss nicht vor Mitte 2002
zu rechnen ist.
Die Deutsche Bahn bestätigt eine Verzögerung um zwei bis
drei Monate. "Wir müssen noch die neue Variante prüfen, die
der Raumordnungsverband eingebracht hat", begründet Hans-Georg
Zimmermann, Sprecher der DB Bauprojekt, die Verspätung. Vor
dem gesamten Zeitplan, der für das Jahr 2010 den ersten ICE
auf der neuen Strecke vorsieht, sei dieser Zeitraum aber nicht
bedeutend.
Die Zeitplanung für das gesamte Projekt wird zusätzlich
dadurch erschwert, dass in den beteiligten Ländern Hessen und
Baden-Württemberg die Verfahren zeitgleich ablaufen sollen. In
Hessen liegen den Behörden schon Bahn-Unterlagen vor. Für die
zeitliche Abstimmung ist das aber kein Problem, denn dort
liegt wesentlich mehr Arbeit vor den Planern: Die
Neubaustrecke wird auf rund 60 Kilometern das hessische
Rheintal durchqueren, während es auf baden-württembergischer
Seite je nach Verlauf nur rund 10 bis 15 Kilometer sind.