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ICE-Strecke wartet auf freie Fahrt
Raumordnungsverfahren wohl erst im Dezember eingeleitet

Von unserem Redaktionsmitglied Dirk Pohlmann

Mannheim/Karlsruhe. Der Verfahrensweg für den Bau der ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim verzögert sich offensichtlich um einige Monate. Die Ursache soll bei der Deutschen Bahn AG liegen, heißt es von Seiten des Regierungspräsidiums Karlsruhe.

"Ursprünglich sollten die Unterlagen und der Antrag auf die Eröffnung des Raumordnungsverfahrens nach der Sommerpause kommen", berichtet Christoph Trienemeier, Verfahrensbeauftragter für die Neubaustrecke beim Regierungspräsidium. Doch bislang seien noch keine entsprechenden Akten bei der Behörde eingetroffen. Nach inoffiziellen Kontakten mit den zuständigen Stellen bei der Bahn gehe er jetzt davon aus, dass der Antrag erst Ende November oder Anfang Dezember vorliegen werde.

"Wenn der Antrag gestellt ist, haben wir laut Verfahrensvorschrift vier Wochen Zeit, um die Unterlagen auf Vollständigkeit zu prüfen und über die Eröffnung des Verfahrens zu entscheiden", so Trienemeier. Bei einem derart komplexen Vorhaben sei diese Zeit eher knapp bemessen. Auch die Verzögerung bei der Bahn wundert ihn nicht: Bei so vielen Einzelheiten dauere es eben manchmal etwas länger, die Unterlagen zu vervollständigen.

So wie es jetzt aussieht, ist eine förmliche Eröffnung des Verfahrens noch vor Weihnachten der bestmögliche Fall. Das Raumordnungsverfahren selbst dauert mindestens ein weiteres halbes Jahr, so dass mit einem Beschluss nicht vor Mitte 2002 zu rechnen ist.

Die Deutsche Bahn bestätigt eine Verzögerung um zwei bis drei Monate. "Wir müssen noch die neue Variante prüfen, die der Raumordnungsverband eingebracht hat", begründet Hans-Georg Zimmermann, Sprecher der DB Bauprojekt, die Verspätung. Vor dem gesamten Zeitplan, der für das Jahr 2010 den ersten ICE auf der neuen Strecke vorsieht, sei dieser Zeitraum aber nicht bedeutend.

Die Zeitplanung für das gesamte Projekt wird zusätzlich dadurch erschwert, dass in den beteiligten Ländern Hessen und Baden-Württemberg die Verfahren zeitgleich ablaufen sollen. In Hessen liegen den Behörden schon Bahn-Unterlagen vor. Für die zeitliche Abstimmung ist das aber kein Problem, denn dort liegt wesentlich mehr Arbeit vor den Planern: Die Neubaustrecke wird auf rund 60 Kilometern das hessische Rheintal durchqueren, während es auf baden-württembergischer Seite je nach Verlauf nur rund 10 bis 15 Kilometer sind.